SG_VERSICHERUNGSGERICHT KV-SG 2011/5 vom 6. September 2011 , Entscheid Versicherungsgericht, 06.09.2011 - Sg Versicherungsgericht (2011)
Art. 11 Abs. 3 EG-KVG i.V.m. Art. 12quater Vo-EG Abstellen auf die Steuerveranlagung des Vorvorjahres. Das Bezahlen von Unterhaltsbeiträgen an die geschiedene Ehefrau und gemeinsame Kinder kann nicht als dauerhafte Veränderung im Sinn von Art. 12quater Abs. 2 Vo-EG gewertet werden, da diese Ausgaben grösstenteils bereits vor der Trennung existierten. Ein ausnahmsweises Abstellen auf die letztjährige Steuerveranlagung kommt somit nicht in Frage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. September 2011. KV-SG 2011/5).